140-Millionen-Projekt für juristische Bildung startet nach jahrelanger Blockade durch
Marijan Mangold
140-Millionen-Projekt für juristische Bildung startet nach jahrelanger Blockade durch
Ein seit langem blockiertes Projekt zur Förderung der juristischen Bildung im Wert von 140 Millionen Euro macht Fortschritte. Das Bundesfinanzministerium hat kürzlich einen überarbeiteten Plan genehmigt, der die Kosten senkt und die Größe der Neubauten in Leipzig und Karlsruhe reduziert. Ziel der Initiative ist es, das öffentliche Verständnis für Recht und Demokratie zu stärken.
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Die Gebäude der Stiftung in beiden Städten werden nun deutlich kleiner ausfallen. In Leipzig wurde die Fläche von 6.700 auf 4.330 Quadratmeter verringert. Das Vorhaben entsteht in Kooperation mit der neuen juristischen Fakultät der Universität Leipzig am Wilhelm-Leuschner-Platz.
In Karlsruhe schrumpft die Nutzfläche des Gebäudes neben dem Bundesgerichtshof von 6.400 auf 4.070 Quadratmeter. An beiden Standorten verringert sich die Geschossfläche damit um mehr als ein Drittel.
Das von Vizekanzler Lars Klingbeil geführte Finanzministerium billigte die Änderungen Ende April. Der neue Plan begrenzt die Ausgaben auf maximal 70 Millionen Euro pro Gebäude. Daraufhin hat das Ministerium von Stefanie Hubig das Bundesamt für Immobilienaufgaben (BImA) aufgefordert, die Vorerkundungsverfahren für die Projekte einzuleiten.
Mit dem überarbeiteten Konzept endet eine jahrelange Verzögerung der Initiative. Die Bauarbeiten in beiden Städten können nun mit reduzierten Budgets und kleinerer Fläche voranschreiten. Das Ziel der Stiftung, das Rechtsbewusstsein und die Demokratie zu festigen, bleibt unverändert.
