EU und China suchen neue Regeln für faire Handelsbeziehungen und Investitionen
Darko Carsten
EU und China suchen neue Regeln für faire Handelsbeziehungen und Investitionen
Die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und China stehen seit Wochen im Mittelpunkt. Hochrangige Treffen und politische Kurswechsel deuten auf ein wachsendes Bestreben hin, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Peking aus europäischer Sicht selbstbewusster zu gestalten.
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Katharina Reiche, Deutschlands Wirtschaftsministerin, reiste Ende Mai nach China, um Themen wie Handel, Investitionen, Rohstoffe, Lieferketten und fairen Wettbewerb zu erörtern. Dieser Besuch folgte Forderungen der Europäischen Volkspartei (EVP) nach einer härteren Gangart gegenüber China – nicht im Sinne von Isolation, sondern mit dem Ziel von Gegenseitigkeit und klaren Regeln.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs nach einer gemeinsamen Antwort auf das, was sie als „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ bezeichneten – mit China als zentralem Bezugspunkt. Fast zeitgleich besuchte Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, Brüssel, um Handels- und Investitionsgespräche mit der EU zu führen.
Die Europäische Kommission hat ihren Ton verschärft und die aktuellen Handelsbeziehungen mit China als „nicht tragfähig“ bezeichnet. Die EU arbeitet nun daran, wirtschaftliche Abhängigkeiten in durchsetzbare Verfahren umzuwandeln und den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an strengere Auflagen zu knüpfen. Europas Verwundbarkeit bei Seltenen Erden und Magneten etwa rührt nicht aus Chinas Dominanz beim Abbau, sondern bei der Verarbeitung her.
Deutschland verändert seinen Umgang mit China: Statt nur die Beziehungen aufrechtzuerhalten, gestaltet das Land aktiv die europäische Debatte mit. Dabei gilt es, Marktinteressen, wirtschaftliche Bedenken und die eigene Rolle innerhalb der EU in Einklang zu bringen – während beide Seiten eine strukturiertere Partnerschaft anstreben. Im Fokus bleibt die Organisation von Offenheit durch Gegenseitigkeit und klar definierte Standards.
