Stuttgarter Nahost-Demo endet mit Ermittlungen gegen Rednerin wegen verbotener Äußerungen
Marijan Mangold
Stuttgarter Nahost-Demo endet mit Ermittlungen gegen Rednerin wegen verbotener Äußerungen
Am 19. November 2023 fand in Stuttgart eine Demonstration in Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt. Die Veranstaltung zog die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich, nachdem ein Redner angeblich verbotene Äußerungen getätigt und unter den Teilnehmenden verbotene Symbole aufgetaucht waren. Die Behörden haben daraufhin strafrechtliche Ermittlungen zu den Vorfällen eingeleitet.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Kundgebung begann um 16:15 Uhr mit einer Auftaktveranstaltung am Schillerplatz, bevor die Demonstrantinnen und Demonstranten durch die Stuttgarter Innenstadt zogen. Hunderte Polizeibeamte, darunter berittene Einheiten und eine Dolmetscherin, überwachten die Veranstaltung. Trotz des großen Polizeiaufgebots kam es zu keinen größeren Verkehrsbehinderungen.
Noch vor Beginn der Kundgebung beschlagnahmten Beamte ein Plakat, das deutsche Politiker beleidigte, sowie zwei Fahnen, die mit verbotenen Organisationen in Verbindung stehen. Später hielt während der Abschlusskundgebung eine 32-jährige Frau eine Rede mit strafbarem Inhalt, in der sie eine verbotene Vereinigung unterstützte.
Gegen die Frau wurden inzwischen strafrechtliche Verfahren wegen ihrer Äußerungen eingeleitet. Gleichzeitig prüfen die Behörden, ob die beschlagnahmten Gegenstände gegen geltendes Recht verstoßen.
Obwohl seit Ende 2023 in Deutschland verschiedene Proteste gemeldet wurden – darunter Friedensdemonstrationen in über 30 Städten und pro-palästinensische Kundgebungen –, gibt es keine offiziellen Statistiken über die Gesamtzahl der Demonstrationen in diesem Zeitraum.
Die Stuttgarter Demonstration endete ohne größere Zwischenfälle, doch die Ermittlungen zu der Rede und den beschlagnahmten Materialien dauern an. Die Polizei bestätigte, dass während der Veranstaltung keine Festnahmen vorgenommen wurden, rechtliche Schritte gegen die Rednerin sind jedoch bereits eingeleitet worden.
