Ehepaar streamt verbotene russische Sender – 120.000 Euro beschlagnahmt
Marijan Mangold
Ehepaar streamt verbotene russische Sender – 120.000 Euro beschlagnahmt
Ein Ehepaar in Deutschland steht unter Ermittlung, weil es mutmaßlich gegen EU-Sanktionen verstoßen haben soll, indem es russische Fernsehprogramme online gestreamt hat. Die Behörden in Karlsruhe haben im Zusammenhang mit der verdächtigen illegalen Tätigkeit etwa 120.000 Euro eingezogen. Betroffen sind bekannte Sender wie Rossija 1 und RT (ehemals Russia Today).
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat die Ermittlungen gegen den 37-jährigen deutschen Mann und seine 42-jährige ukrainische Ehefrau eingeleitet. Dem Paar wird vorgeworfen, seit Anfang 2022 mehrere sanktionierte russische Fernsehkanäle über einen IPTV-Dienst angeboten zu haben. Den Ermittlern zufolge verstößt das Vorgehen gegen § 18 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b sowie Abs. 7 Nr. 2 des deutschen Außenwirtschaftsgesetzes und die EU-Verordnung Nr. 833/2014 des Rates.
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Bei Durchsuchungen beschlagnahmten die Behörden technische Ausrüstung, Unterlagen und 40.000 Euro Bargeld. Zudem übernahmen sie die Kontrolle über die Domain, die den IPTV-Dienst hostete. Das Landgericht Karlsruhe hat inzwischen schätzungsweise 120.000 Euro aus mutmaßlich illegalen Gewinnen eingefroren.
Das Zollfahndungsamt Stuttgart bleibt in den laufenden Ermittlungen eingebunden. Bei einer Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Straftaten drohen den Beschuldigten nach deutschem Recht mindestens ein Jahr Haft.
Der Fall unterstreicht die Durchsetzung von EU-Sanktionen gegen russische Medien. Die Vermögenswerte des Paares bleiben vorerst gesperrt, während die Behörden die Beweislage prüfen. Im Falle einer Verurteilung könnten Haftstrafen sowie weitere finanzielle Sanktionen folgen.
