Warkens Gesundheitsreform scheitert an massivem Widerstand der Bürger und Partei
Marijan Mangold
Warkens Gesundheitsreform scheitert an massivem Widerstand der Bürger und Partei
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sieht sich mit massivem Widerstand gegen ihre jüngsten Pläne zur Gesundheitsreform konfrontiert. Die vor einer Woche vorgestellten Vorschläge zielen darauf ab, die Kosten für gesetzlich Versicherte zu erhöhen. Doch eine große Mehrheit der Deutschen – 75 Prozent – lehnt es ab, mehr für ihre medizinische Versorgung zu zahlen.
Warkens Plan umfasst drei umstrittene Änderungen. Erstens soll die beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner abgeschafft werden. Zweitens wird die Einkommensgrenze für Versicherungsbeiträge um zusätzliche 300 Euro angehoben. Drittens wird die kostenlose Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger durch höhere Beiträge der gesetzlich Versicherten finanziert.
Auch die Zuzahlungen für verschreibungspflichtige Medikamente würden steigen. Patienten müssten pro Packung in der Apotheke 7,50 Euro zahlen, mit einer Obergrenze von 15 Euro. Die meisten halten dies für ungerecht – nur 23 Prozent befürworten die höheren Kosten.
Die Ablehnung reicht über alle politischen Lager hinweg. Unter den Anhängern der Linken lehnen 91 Prozent die Pläne ab. Auch SPD-Wähler stehen ihnen kritisch gegenüber: 71 Prozent sind dagegen. Selbst in Warkens eigener CDU/CSU stimmen 61 Prozent der Unterstützer gegen die Reformvorschläge. Die Maßnahmen sollen durch Einsparungen und zusätzliche Einnahmen 20 Milliarden Euro einbringen.
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Die Pläne der Ministerin haben breiten Widerstand ausgelöst. Da sich nicht nur die Mehrheit der Deutschen, sondern auch viele CDU/CSU-Anhänger dagegenstellen, bleibt die Zukunft der Reformen ungewiss. Die Debatte über die Gesundheitskosten wird voraussichtlich weitergehen, während die Regierung ihre nächsten Schritte abwägt.
