CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Darko Carsten
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen schlagen eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre vor. Zu den Befürwortern zählen Thomas Strobl und Omid Nouripour, die damit die politische Stabilität und die Qualität der Debatten verbessern wollen.
Thomas Strobl, Präsident des Landtages von Baden-Württemberg, hat die Initiative angestoßen. Er verwies darauf, dass in vielen europäischen Ländern bereits ein Fünf-Jahres-Wahlzyklus gelte.
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Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags für die Grünen, unterstützt den Vorschlag. Ein längerer Wahlturnus würde die demokratische Kultur stärken und die derzeitige Hektik in politischen Diskussionen verringern, so Nouripour.
Ziel der Reform ist ein bedachteres politisches Umfeld. Bei einer Umsetzung würde sich Deutschland an andere europäische Staaten angleichen. Zudem könnte der Druck auf Abgeordnete zwischen den Wahlen sinken.
