DB-Chef warnt vor Sonderregeln für Italo im deutschen Fernverkehr
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnanbieter Italo im deutschen Fernverkehrsmarkt Sonderkonditionen einzuräumen. Philipp Nagl warnte, ein solcher Schritt könnte rechtliche Auseinandersetzungen auslösen und den Wettbewerb destabilisieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der sich die Verabschiedung der neuen EU-Kapazitätsverordnung bis 2031 verzögert.
Nagl kritisierte insbesondere eine vorgeschlagene „New-Entrant-Klausel“, die Italo ab 2028 den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Er bezeichnete den Vorschlag als rechtlich riskant und warnte vor endlosen Gerichtsprozessen. Seiner Ansicht nach würde eine bevorzugte Streckenzuteilung auf Basis unklarer Regeln extreme Unsicherheit für alle Bahnbetreiber schaffen.
Die Diskussion entzündet sich am Scheitern der alten mehrjährigen Rahmenverträge aus dem Jahr 2017, die wegen übermäßiger Komplexität und rechtlicher Unschärfen abgeschafft wurden. Nagl betonte, die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen bevorzuge keinen bestimmten Anbieter – ihr gehe es allein um fairen Wettbewerb.
Wettbewerb im Fernverkehr komme letztlich den Fahrgästen zugute, argumentierte er. Jeder Versuch, für Italo Standardregeln zu umgehen, könnte das gesamte System untergraben.
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Da der verbindliche EU-Rechtsrahmen für Bahnkapazitäten erst 2031 in Kraft tritt, könnten Sonderregelungen für Italo bis dahin auf juristischen Widerstand stoßen und den Markt verzerren. Nagls Warnungen unterstreichen die Risiken kurzfristiger Lösungen in einem ohnehin schon komplexen regulatorischen Umfeld.
