Die Linke will Abgeordnete mit Gehaltsdeckel an Arbeiterklasse binden
Xaver Dussen van
Die Linke will Abgeordnete mit Gehaltsdeckel an Arbeiterklasse binden
Die Linke in Deutschland diskutiert derzeit einen Vorschlag, die Diäten ihrer Abgeordneten zu deckeln. Die Idee entspringt einer langjährigen Tradition innerhalb der Partei, parlamentarische Bezüge an den Werten der Arbeiterklasse auszurichten. Die Führung will diese Praxis nun auf dem anstehenden Parteitag formal verankern.
Der Streit entbrannte, als Ines Schwerdtner und Jan van Aken ankündigten, ihre Gehälter freiwillig zu kürzen. Dieser Schritt belebte die Debatte über finanzielle Disziplin unter den Parteimitgliedern neu.
Historisch gesehen stockten frühe Spitzenpolitiker der Linken ihre Abgeordnetenbezüge oft mit Parteimitteln auf. Schon die Vorgängerorganisationen der Partei, darunter die PDS, hatten von Anfang an Abgeordnete, deren Einkommen eng mit der politischen Arbeit verknüpft war. Ein Präzedenzfall wurde in den 1970er-Jahren von der Italienischen Kommunistischen Partei gesetzt, die ihren Abgeordneten strenge Gehaltsgrenzen auferlegte.
Im aktuellen System erhalten die meisten Abgeordneten der Linken nach Abzügen weniger als ihr Bruttogehalt. Kritiker warnen jedoch, dass eine starre Obergrenze gutverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für ein Mandat zu kandidieren. Gregor Gysi mahnte, eine solche Regelung könnte zu einem Bundestag führen, der vor allem von Idealisten geprägt sei – statt von einer breiten Palette an Bewerbern.
Die Parteiführung hofft, dass der Vorschlag das Bekenntnis zu arbeiterfreundlichen Prinzipien stärkt. Wird der Antrag auf dem Parteitag angenommen, würde die Gehaltsgrenze für alle Abgeordneten der Linken verbindlich. Das Abstimmungsergebnis wird zeigen, ob die Maßnahme flächendeckend umgesetzt wird.
