Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zu Berliner Wahlen am Mittwoch
Xaver Dussen van
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zu Berliner Wahlen am Mittwoch
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Parteien und Wählergruppen an den anstehenden Berliner Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Die Beratungen beginnen um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss prüft dabei die Anträge politischer Gruppierungen, die für die Wahl zum Abgeordnetenhaus als offizielle Parteien anerkannt werden möchten.
Nicht anerkannte Parteien haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergruppen bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen anzutreten. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
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Die Entscheidungen des Ausschusses legen die endgültige Liste der Teilnehmer für die September-Wahl fest. Der Zugang zur Sitzung richtet sich nach der Kapazität der Sitzplätze und gewährleistet so Transparenz im Auswahlverfahren.
