Schnieder blockt weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn ab
Xaver Dussen van
Schnieder blockt weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach zusätzlicher finanzieller Unterstützung für die Deutsche Bahn zurückgewiesen. Stattdessen bestehe er darauf, dass sich der Bahnkonzern auf Effizienzsteigerungen und Modernisierung konzentrieren müsse, anstatt nach weiteren Geldern zu verlangen.
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Schnieder wies die Rufe nach zusätzlichen Mitteln mit dem Argument zurück, dass zunächst bessere Betriebsabläufe und eine modernisierte Infrastruktur Vorrang hätten. Er betonte die Notwendigkeit größerer Effizienz, einer schnelleren Digitalisierung sowie eines zügigeren Ausbaus der Schieneninfrastruktur.
Mit fast 170 Milliarden Euro, die in dieser Legislaturperiode bereits für die Deutsche Bahn vorgesehen sind, fließen davon über 106 Milliarden Euro direkt in Schienenprojekte. Der Minister erklärte, das Unternehmen könne mit den bestehenden Mitteln erhebliche Fortschritte erzielen. Gleichzeitig machte er deutlich, dass die Verbesserung der Netzzuverlässigkeit Zeit brauche und nicht von heute auf morgen gelingen werde.
Die Deutsche Bahn muss nun mit dem vorhandenen Budget die Digitalisierung vorantreiben. Die Haltung des Ministers bedeutet, dass vorerst keine zusätzlichen Gelder fließen werden. Der Fokus liegt auf langfristigen Verbesserungen statt auf schnellen Lösungen.
