Skandal um SPD-Politikerin Hülya Iri: Millionenförderung ohne Ergebnisse
Darko Carsten
Skandal um SPD-Politikerin Hülya Iri: Millionenförderung ohne Ergebnisse
In Hannover ist ein Skandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, und ihren Verein Integrationsarbeit Kronsberg aufgeflammt. Gegenstand der Ermittlungen ist der mutmaßliche Missbrauch öffentlicher Gelder in Höhe von mehreren hunderttausend Euro. Im Mittelpunkt steht das Projekt Respekt Café Kronsberg, das trotz beträchtlicher staatlicher Förderung keine nachweisbaren Ergebnisse vorweisen kann.
Iri gründete Integrationsarbeit Kronsberg im Jahr 2018. 2023 sicherte sich der Verein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Förderung in Höhe von 924.479 Euro für die Initiative Respekt Café Kronsberg. Bereits bis Juni desselben Jahres waren fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – ohne dass auch nur ein einziges Projekt abgeschlossen wurde.
Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für den Erwerb von Immobilien verwendet wurden. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir, die als Vereinsvorsitzende fungierte, zahlten sich über mehrere Jahre hinweg mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Beide sind inzwischen von ihren Posten zurückgetreten und haben ihre SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen.
Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Die SPD distanziert sich und betont, dass es keine offiziellen Verbindungen zwischen der Partei und der Organisation gebe. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch keine Schritte. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor unterstützt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst.
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Während die Behörden die Ermittlungen fortsetzen, steht der Verein vor der Insolvenz. Fast 740.000 Euro an Steuergeldern gelten als nicht verbleibbar. Die Rücktritte von Iri und Bozdemir erfolgen vor dem Hintergrund wachsender Kritik an ihrer Finanzgebarung und dem möglichen Missbrauch öffentlicher Mittel.
