Warken blockt Kritik an Apothekenreform ab – Konflikt mit Ländern eskaliert
Carolina Lange
Warken blockt Kritik an Apothekenreform ab – Konflikt mit Ländern eskaliert
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken lehnt Kritik der Länder an Apothekenreform entschieden ab
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die meisten Einwände der Landesgesundheitsminister gegen ihre geplante Apothekenreform kategorisch zurückgewiesen. Die vorgeschlagenen Änderungen, die die Ausgaben im gesetzlichen Krankenversicherungssystem senken sollen, stoßen sowohl bei Branchenverbänden als auch bei politischen Führungskräften auf breite Kritik. Trotz früherer Bemühungen, Geschlossenheit zu demonstrieren, hat sich die Lage nun zugespitzt.
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Der Konflikt eskalierte, nachdem der Bundesrat Ende Januar 30 Nachbesserungen an Warkens Reformpaket gefordert hatte. Zu den schärfsten Kritikern zählte der erfahrene Gesundheitspolitiker Karl-Josef Laumann (CDU), der eine Versorgungszuschlag-Regelung im Sozialgesetzbuch (SGB V) durchsetzen wollte und strengere Kontrollen für Versandapotheken forderte. Warken wies jedoch mindestens zwei seiner zentralen Forderungen umgehend zurück.
Noch vor wenigen Wochen hatte es Anzeichen für eine gemeinsame Linie gegeben: Beim Deutschen Apothekertag (DAT) posierten Warken und Laumann gemeinsam als Zeichen der Einheit. Doch die Zusammenarbeit zerbrach schnell, als Landesminister – darunter auch Vertreter aus CDU-geführten Bundesländern – ankündigten, die Reform notfalls zu blockieren, sollten ihre Bedenken ignoriert werden.
Bereits im Dezember hatte der Bundesrat Warkens GKV-Sparpaket in den Vermittlungsausschuss verwiesen – ein deutliches Signal für die tiefen Gräben. Nun, da die Ministerin nahezu alle Kritikpunkte ablehnt, bleibt der weitere Weg ungewiss. Zwar betont Warken wiederholt ihre Dialogbereitschaft, doch der Widerstand aus Wirtschaft und Ländern wächst weiter.
Die Zukunft der Reform hängt davon ab, ob es Warken gelingt, die Kluft zwischen ihren Plänen und den Forderungen der Länder zu überbrücken. Scheitert ein Kompromiss, könnte der Widerstand des Bundesrats zentrale Teile des Gesetzes verzögern oder umgestalten. Bisher hat die unnachgiebige Haltung der Ministerin die Konfrontation nur weiter verschärft.
